Stadtrecht

Satzungen, Geschäftsbedingungen und Richtlinien der Stadt Langen

Das Langener Stadtrecht umfasst Geschäftsordnungen, Satzungen und Richtlinien der Stadt Langen.

Bei der Lesefassung einer Satzung handelt es sich in erster Linie um eine zusätzliche interne Informations- und Arbeitsgrundlage der Verwaltung, die auf freiwilliger Basis auch Dritten zur Verfügung gestellt werden kann.

Die Lesefassung einer Satzung ist nicht rechtsverbindlich, weil es sich hierbei nicht um den von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen und öffentlich bekanntgemachten Text handelt, sondern um eine Textfassung, in die - zuvor ebenfalls von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene und öffentlich bekannt gemachte Änderungssatzungen - eingearbeitet worden sind.

Die Euro-Beträge wurden nur bei den Satzungen eingearbeitet, für die es einen entsprechenden Änderungsbeschluss gab. DM-Beträge sind mit dem Umrechnungsfaktor 1,95583 in Euro-Beträge umzurechnen. Im folgenden Inhaltsverzeichnis sind die Lesefassungen per Klick auf die Überschrift einzusehen.

Inhaltsverzeichnis

Allgemeines

0.1

Von der Steinzeit zu den Stadtrechten - Langens Geschichte

0.2

Zusammensetzung der städtischen Gremien

1

Zentrale Verwaltung

1.1

Hauptsatzung der Stadt Langen

1.2

Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Langen und deren Ausschüsse

1.3

Entschädigungssatzung der Stadt Langen

1.4

Satzung über Ehrungen in der Stadt Langen

1.5

Satzung über das Tragen der Amtskette der Stadt Langen

1.6

Verwaltungskostensatzung der Stadt Langen

1.7

Artikelsatzung der Stadt Langen (Hessen) zur Änderung städtischer Satzungen im Hinblick auf die Währungsumstellung auf Euro

1.8

Artikelsatzung der Stadt Langen (Hessen) zur Änderung städtischer Satzungen im Hinblick auf die Vorgaben der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG vom 12.12.2006

1.9

Satzung zum Schutze des Wappens der Stadt Langen (Hessen)

Finanzverwaltung

2.1

Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Langen

2.2

Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Langen

2.3

Satzung der Stadt Langen über die Erhebung einer Getränkesteuer -außer Kraft-

2.4

Satzung der Stadt Langen über die Erhebung einer Vergnügungssteuer und die Festsetzung der hierbei maßgebenden Steuersätze in der Stadt Langen -außer Kraft-

2.5

Satzung der Stadt Langen zur Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für das Haushaltsjahr 2017 (Hebesatzsatzung)

2.6

Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer im Gebiet der Stadt Langen

3

Recht, Sicherheit und Ordnung

3.1

Satzung der Stadt Langen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

3.2

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Anlagen der Stadt Langen

3.3

Taxenordnung für das Stadtgebiet Langen

3.4

Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in der Stadt Langen (Taxentarif)

3.5

Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Langen (Feuerwehrsatzung)

3.5a

Entgeltverzeichnis für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Langen

3.6

Satzung über Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Langen

3.7

Polizeiverordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen, Wege, Plätze und Brücken der Stadt Langen -außer Kraft-

3.8

Verordnung zur Regelung der Beförderungsentgelte im Krankentransportwesen (Krankentransporttarif) -außer Kraft-

3.9

Satzung über das Verhalten in der Flur

3.10

Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an öffentlichen Straßen sowie in den öffentlichen Anlagen der Stadt Langen im Hinblick auf das Halten und Führen von Hunden

Anlage 2 (Plan)

4

Kultur

4.1

Satzung des „Kulturhauses Altes Amtsgericht“

4.2

Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb Kultur der Stadt Langen

4.3

Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb Stadtbücherei der Stadt Langen

4.4

Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb Musikschule der Stadt Langen

4.5

Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb Volkshochschule der Stadt Langen

4.6

Satzung für die steuerbegünstigten Betriebe Stadtmuseum und Museum für zeitgenössische Glasmalerei der Stadt Langen

4.7

Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb Stadtarchiv der Stadt Langen

4.8

Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs Langen (Hessen)

4.9

Gebührenordnung für das Stadtarchiv der Stadt Langen (Hessen)

5

Soziales, Jugend und Sport

5.1

Satzung über die Benutzung der Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Langen

5.2b

Gebührensatzung der Stadt Langen für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder (bis 31.12.2018)

Einkommensnachweis (Anlage 1 zur Gebührensatzung der Stadt Langen für die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder)

5.2c

Kostenbeitragssatzung der Stadt Langen für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder (ab 01.01.2019)

5.3a

Satzung über die Einrichtung von Beiräten der Erziehungsberechtigten in den Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Langen

5.4

Badeordnung der Bäder Langen GmbH für das Freizeit- und Familienbad, das Strandbad Langener Waldsee und das Hallenbad

5.5

Gebührensatzung für die Benutzung der Langener Bäder - außer Kraft

ersetzt durch:

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Bäder- und Hallenmanagement Langen GmbH für die Benutzung der Langener Bäder

5.6

Ortssatzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Langen

5.7

Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Langen

5.8

Hausordnung für die Obdachlosenunterkünfte der Stadt Langen

5.9

Satzung für den Ausländerbeirat der Stadt Langen (inkl. Wahlordnung für den Ausländerbeirat) -außer Kraft-

5.10

Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Zentrums für Gemeinschaftshilfe (Gemeindekrankenpflege) -außer Kraft-

5.11

Satzung für die steuerbegünstigten Betriebe Kindertagesstätten und Schulkinderbetreuungshaus der Stadt Langen

5.12

Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb "Haltestelle" der Stadt Langen

5.13

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAG)

6

Bauwesen

6.1

Satzung der Stadt Langen (Hessen) über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)

Anlage

6.2

Ortssatzung über die äußere Gestaltung und Unterhaltung der Bauwerke, der Bauteile und des Bauzubehörs im Altstadtbereich der Stadt Langen (Altstadtsatzung)

6.3

Baumschutzsatzung -außer Kraft-

6.4

Satzung der Stadt Langen über die Herstellung von Stellplätzen und Garagen sowie Abstellplätzen für Fahrräder (Stellplatzsatzung)

6.5 

Satzung über die Anlage von Kinderspielplätzen in der Stadt Langen -außer Kraft-

6.6

Satzung zur Genehmigung von Grundstücksteilungen (Teilungsgenehmigungssatzung) -außer Kraft- Aufhebungssatzung vom 06.12.2004 rückwirkend zum 20.07.2004

6.7

Satzung der Stadt Langen zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB

6.8

Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes Begegnungszentrum Nordend am Platz der Deutschen Einheit

6.9

Satzung der Stadt Langen (Hessen) über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrBS)

Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Langen (Hessen) über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrBS)

7

Öffentliche Einrichtungen

7.1

Abfallsatzung der Stadt Langen

7.1a

Bußgeldkatalog für Abfall im gemeindlichen Zuständigkeitsbereich

7.1b

Betriebs- und Benutzungsordnung für den Wertstoffhof der Kommunalen Betriebe Langen

7.2

Allgemeine Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage (Abwassersatzung) -außer Kraft-

ersetzt durch 7.11 Entwässerungssatzung

7.3

Abwasserabgabensatzung (AbwAS) -außer Kraft-

ersetzt durch 7.11 Entwässerungssatzung

7.4

Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Langen mit Gebührenordnung

7.5

Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Langen

7.6

Gebührenordnung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Langen vom 24.03.1999

7.7

Satzung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Langen (Marktsatzung) vom 12.03.1975

7.8

Gebührenordnung zur Marktsatzung der Stadt Langen

7.9

Satzung über die öffentliche Fäkalschlammbeseitigung mit Gebührenordnung -außer Kraft-

ersetzt durch 7.11
Entwässerungssatzung

7.10

Betriebssatzung des Eigenbetriebes der Stadt Langen

7.11

Entwässerungssatzung (EWS)

8

Allgemeine Geschäftsbedingungen

8.1

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Stadtbücherei Langen und Übersicht der Entgelte

8.2

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Stadthalle und Entgeltverzeichnis

8.3

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Schulordnung) der Musikschule und Entgeltverzeichnis

8.4

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Volkshochschule und Entgeltverzeichnis

8.5

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Theater- und Kabarettabonnements sowie den Freiverkauf

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Bäder- und Hallenmanagement Langen GmbH für die Benutzung der Langener Bäder

9

Richtlinien der Stadt Langen

9.1

Richtlinien für die Verleihung des Kulturpreises der Stadt Langen und des Kulturellen Förderpreises der Stadt Langen

9.2

Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zu frauenfördernden Veranstaltungen, Initiativen und Bildungsprojekten

9.3

Richtlinien über die Anerkennung ehrenamtlicher sozialer Tätigkeit

9.4

Richtlinien für die Vergabe von Grundstücken an kinderreiche Bürger der Stadt Langen

9.5

Richtlinien der Stadt Langen zur Förderung des Sports

9.6

Richtlinien zur Förderung ausländischer Vereine in der Stadt Langen

9.7

Richtlinien für die Bezuschussung v. Lärmschutzmaßnahmen an der B 486 -Aufhebungsbeschluss vom 25.05.2000-

9.8

Richtlinien für die Bezuschussung von Renovierungsarbeiten an Fachwerkhäusern u. a. erhaltungswürdigen Gebäuden u. Bauwerken

9.9

Richtlinien für die Zuschüsse der Stadt Langen an die kulturellen Vereine

9.10

Zurzeit nicht belegt

9.11

Richtlinien der Stadt Langen über die Gewährung eines Mietzuschusses an die Mieter der Wohnungen in der Wohnanlage Sehretstraße/Leukertsweg

9.12

Richtlinien der Stadt Langen über die Gewährung von Zuschüssen für die seniorenfreundliche Modernisierung von Wohnungen –außer Kraft-

9.13

Richtlinien der Stadt Langen zur Förderung grundwasserschonender Maßnahmen bei privaten Haushalten -außer Kraft-

9.14

Richtlinien der Stadt Langen über die Gewährung von Zuschüssen für Kinderbetreuung

9.16

Richtlinien der Stadt Langen über die Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Kinder- und Jugendhilfe und Erwachsenenarbeit in Langen