Schwierigen Rahmenbedingungen getrotzt

Die Stadt Langen hat das Jahr 2024 finanziell deutlich besser abgeschlossen als erwartet. Statt eines befürchteten Defizits von 9,3 Millionen Euro wurde ein Überschuss von gut 3,8 Millionen erwirtschaftet – eine Verbesserung um 13,1 Millionen Euro. „Dies ist eine erfreuliche Entwicklung in einer sehr schwierigen und mit vielen Unsicherheiten behafteten Zeit“, sagt Bürgermeister Jan Werner. „Allerdings hat sie angesichts der aktuellen Rahmenbedingungen und der uns auferlegten Aufgaben keine Aussagekraft über die zukünftige Entwicklung unserer finanziellen Lage.“

Zurückzuführen ist die enorme Ergebnisverbesserung im Wesentlichen auf drei Bereiche: Gewerbesteuereinnahmen deutlich über den Erwartungen, geringere Personalaufwendungen sowie generell ein sparsames Verwaltungshandeln.

„Wieder einmal haben uns die Langener Unternehmen und Gewerbetreibenden viel Freude beschert – und sich selbst natürlich auch“, betont der Bürgermeister. „Denn die guten Einnahmen bei der Gewerbesteuer zeigen ja, dass die Firmen gut aufgestellt sind und gut durch das wirtschaftlich schwere Fahrwasser kommen.“ 28,3 Millionen Euro wurden eingenommen, 6,7 Millionen mehr als erwartet. Jan Werner erinnert daran, dass das Gewerbesteueraufkommen bei seinem Amtsantritt noch bei 13 Millionen Euro lag.

Zu berücksichtigen ist allerdings, dass von den Gewerbesteuereinnahmen weniger als die Hälfte tatsächlich in Langen verbleibt. Über Umlagen profitieren auch der Kreis Offenbach und das Land Hessen.

Bei den anderen Steuereinnahmen blieb die Stadt Langen 2024 dagegen etwas hinter den Erwartungen zurück. Die Grundsteuer B lag 152.000 Euro unter dem Planwert, die Einkommensteuer 43.000 Euro. Dennoch bleibt die Einkommensteuer mit 30,9 Millionen der größte Einnahmeposten der Stadt.

Die um 3,1 Millionen Euro geringeren Ausgaben beim Personal wirken sich positiv auf das Jahresergebnis aus, offenbaren aber gleichzeitig ein Problem: Aufgrund des Fachkräftemangels konnten freiwerdende Stellen in der Stadtverwaltung teilweise erst verspätet oder gar nicht besetzt werden. Dies hat natürlich Auswirkungen auf Leistungsfähigkeit und Bearbeitungszeiten.

Gegenüber dem Vorjahr haben sich die reinen Personalaufwendungen um 7,26 Prozent erhöht. Ursächlich dafür waren hauptsächlich die Tariferhöhungen. „Natürlich freut es mich für die Mitarbeiter, dass sie für ihre gute Arbeit eine angemessene Entlohnung erhalten. Gleichzeitig ist ein solcher Tarifabschluss für die sowieso schon über Gebühr belasteten Kommunen eine große finanzielle Herausforderung“, sagt der Bürgermeister.

Die Einsparungen von rund 1,8 Millionen Euro bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen setzen sich aus einer Vielzahl von einzelnen Positionen zusammen. „Das zeigt: Wir konnten die Budgetvorgaben samt Defizitbegrenzung nicht nur einhalten, sondern deutlich unterschreiten“, betont Jan Werner. „Das ist durch den weiteren Ausbau eines bedarfsgerechten Kinderbetreuungsangebotes besonders herauszuheben.“

Die Erfüllung des Rechtsanspruches auf Kinderbetreuung ist eine Herkulesaufgabe, der sich die Stadt Langen gerade als Wachstumskommune zu stellen hat. Das jährliche Defizit stieg binnen eines Jahres von 18,3 auf 25,1 Millionen Euro. Somit handelt es sich bei der Kinderbetreuung um einen der größten Defizitbereiche im städtischen Haushalt. Der konsequente Ausbau der vergangenen Jahre muss aufgrund des Wachstums der Stadt weiter fortgesetzt werden. „Um diese finanzieren zu können, ist eine entsprechende Finanzausstattung der Kommunen durch Bund und Land notwendig“, fordert der Bürgermeister. „Neue Programme, etwa zur Qualitätsverbesserung, sind nur bei entsprechendem Kostenausgleich durch das Land realisierbar.“ Die Planungen für 2028 zeigen, dass das Defizit auf 35,4 Millionen anwächst, wenn es keinen entsprechenden Ausgleich gibt.

Durch den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Grundschulkinder ab 2026 – voll wirksam ab 2029 – sieht sich die Stadt Langen zudem gezwungen, bereits jetzt die notwendigen Vorbereitungen zu treffen. Dies geschieht auch vor dem Hintergrund, dass eine entsprechende Nachfrage bereits vorhanden ist. Dadurch erhöhen sich auch die Zuwendungen an die Anbieter. Aufgrund einer (in Hessen einmaligen) Regelung im Kreis Offenbach müssen die für den Ausbau der Betreuungsplätze notwendigen Investitionen an den Schulen zur Hälfte von den Kommunen finanziert werden.

„Die finanzielle Lage der Stadt Langen kann weiterhin als angespannt bezeichnet werden“, betont Jan Werner. Die gebildeten Rücklagen aus den Vorjahren werden dringend benötigt, um die kommenden Investitionen und ihre Folgekosten zu finanzieren. Wichtig ist zudem, die Attraktivität der Stadt zu erhalten. Dazu gehört, die Infrastruktur zu stärken, das Vereinsleben zu fördern, für zusätzlichen Wohnraum zu sorgen, die Lebensqualität zu erhöhen und das soziale Gleichgewicht beizubehalten. „Deshalb ist es notwendig, dass die Stadt Langen trotz finanziell schwieriger Lage weiterhin sogenannte freiwillige Leistungen erbringt“, sagt der Bürgermeister.

Besonders stellt Jan Werner deshalb heraus, dass die Stadt nach wie vor in hohem Maße investiere. Maßnahmen zum Ausbau der Infrastruktur und zum Wachstum im Wohnen und im Gewerbe, die 2024 begonnen, weitergeführt oder beendet wurden, sind: Neubau Vier-Felder-Sporthalle im Sportpark Oberlinden; Aus- und Umbau der Sonnenblumenschule; Kita-Neubauten Liebigstraße Nord, WaldKitz (Altes Forsthauses Mörfelder Landstraße) und „Start up“ (Advancis-Campus); Ausbau der evangelische Kita Rappelkiste und „nanus“; Klimatisierung Rathaus; Ausbau der Ganztagsbetreuung in der Ludwig-Erk-Schule (Umnutzung altes Dekanatsgebäude Bahnstraße 44) und Wallschule (Betreuungseinrichtung Lutherplatz 1-3); Jugend-Freizeit- und Bewegungsfläche Winkelwiese mit Bolzplatz; barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen; Radschnellverbindung Frankfurt – Darmstadt.