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Regenwassergebühr auf neuer Datengrundlage

Noch nicht alle Eigentümer haben Angaben überprüft

15.01.2018

Die Langener Haus- und Grundstückseigentümer erhalten in diesen Tagen von der Stadt ihre Steuer- und Gebührenbescheide. Zu diesen Grundbesitzabgaben zählt auch die Regenwassergebühr, deren Datengrundlage im vorigen Jahr von den Kommunalen Betrieben (KBL) neu ermittelt wurde. Im aktuellen Bescheid kann es deshalb bei diesem Posten zu Abweichungen sowohl nach oben als auch nach unten kommen.

Seit mehr als 20 Jahren sind die versiegelten Quadratmeter des jeweiligen Grundstücks der Multiplikator für die individuelle Gebührenhöhe. Herangezogen werden also nur Flächen, von denen Regenwasser in den Kanal abfließt und nicht auf dem Grundstück im Erdreich versickert. „Da die Daten im EDV-System bei KBL mittlerweile sehr alt und in vielen Fällen nicht mehr korrekt waren, musste gehandelt werden“, sagt Betriebsleiter Manfred Pusdrowski. Stichproben hatten ergeben, dass umgestaltete Hofeinfahrten, zusätzliche Terrassen oder Anbauten nicht berücksichtigt waren. Zwar sind die Eigentümer verpflichtet, solche Änderungen den Kommunalen Betrieben zu melden, was aber häufig aus Unkenntnis der gebührenrechtlichen Zusammenhänge unterbleibt.

Um die Realität abzubilden und damit Gebührengerechtigkeit herzustellen, hat KBL alle Parzellen (mehr als 6.000), von denen vom Steinberg bis ins Neurott und Oberlinden Regenwasser in den Kanal läuft, unter die Lupe genommen. Sämtliche bebauten und befestigten Flächen wurden vom Flugzeug aus fotografiert. Aus den Luftbildern und Angaben aus dem Liegenschaftskataster erstellte KBL für jedes Grundstück einen Erfassungsbogen, der an die Eigentümer mit der Bitte um Prüfung und eventueller Korrektur geschickt wurde. Denn auf den Luftbildern ist nicht erkennbar, ob beispielsweise gepflasterte Hofeinfahrten an das Kanalnetz angeschlossen sind oder Material verwendet wurde, das Wasser versickern lässt. „Deswegen haben wir die Eigentümer in deren eigenem Interesse um Mitwirkung gebeten“, erklärt Pusdrowski.  

Das bedeutet im Umkehrschluss: Wer die Angaben nicht überprüft und gegebenenfalls geändert hat, zahlt eventuell für eine Fläche, die gar nicht in den Kanal entwässert. Das gilt für rund 600 Haus- und Grundstückseigentümer (von mehr als 7.000), die noch nicht reagiert haben. Sie können sich aber nach wie vor melden: unter den Rufnummern 06103 203-221 oder -222, per Fax unter 06103 203-718 oder per Mail an ref332@langen.de. Sie erhalten dann abermals den Erfassungsbogen, können aber auch direkt ins Rathaus kommen, um sich im Referat Kasse und Steuern beraten zu lassen und Änderungen vorzunehmen.

Wer in den vergangenen Jahren versiegelte Flächen in Blumenbeete, Rasen oder Rasengittersteine umgewandelt hat, kann sich über geringere Gebühren freuen. Einen Abschlag gibt es – wie bisher – zudem für alle, die Regenwasser in einer Zisterne sammeln und fürs Gießen im Garten nutzen.

Die Entwässerungs-Infrastruktur mit Kanälen und der Reinigung durch die Kläranlage des Abwasserverbandes verursacht jährlich Kosten in Millionenhöhe, die nach den gesetzlichen Bestimmungen durch Gebühren gedeckt werden müssen. Sie setzen sich aus dem Anteil für das Schmutz- und das Regenwasser zusammen. Für Ersteres richtet sich die Höhe nach der von den Stadtwerken bezogenen Frischwassermenge. Wie viel Geld der einzelne Haus- und Grundstückseigentümer oder Mieter für den Regenwasserpart bezahlen muss, hängt vom Umfang der versiegelten - also wasserundurchlässigen - Flächen auf dem Areal ab. Bei voluminösen Dächern und gepflasterten Höfen fällt die Gebühr höher aus, als wenn sich Rasen und Blumenbeete um ein kleines Einfamilienhäuschen schlängeln und ein Großteil des Wassers im Boden versickern kann.  

In der Vergangenheit wurde für die Gebührenermittlung die versiegelte Fläche auf zehn Quadratmeter gerundet. Das hatte zur Folge, dass je angefangene zehn Quadratmeter (in bisherigen Bescheiden abgekürzt AQM) eine Gebühreneinheit (8,46 Euro) erhoben wurde. Inzwischen hat die Stadtverordnetenversammlung eine Satzungsänderung beschlossen. Demnach wird jetzt mit der tatsächlichen Quadratmeterzahl (0,85 Euro je angefangenen QM) abgerechnet. Auch dies ist nach Pusdrowskis Worten ein Beitrag zur Gebührengerechtigkeit.

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