Erschließungsbeitrag

Wenn Ackerland zu Bauland wird, erfolgt die Erschließung durch die Stadt oder einen anderen Erschließungsträger. Unter der Erschließung versteht man die Versorgung und den Anschluss an Wasser, Abwasser- und Energieversorgungsnetze, Kommunikationsleitungen, Beleuchtung sowie die Herstellung von Straßen und Gehwegen.

Für die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlagen werden Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch und der städtischen Satzung erhoben. Hiernach tragen 90 Prozent der beitragsfähigen Kosten die anliegenden und bevorteilten Grundstückseigentümer, zehn Prozent der Kosten hat die Stadt zu tragen. Die Versorgung mit Telefon, Datenleitungen, Gas und Strom erfolgt meist durch private Unternehmen und fließt nicht in die Erschließungskosten ein.

Die wichtigsten Faktoren für die Berechnung des individuellen Erschließungsbeitrags sind die Grundstücksgröße, die bauliche Ausnutzung sowie die Anzahl der an das Grundstück anliegenden Straßenanlagen. Nach Abschluss der Baumaßnahme und nach Vorlage aller Rechnungen erfolgt die Berechnung der Erschließungskosten. Die Stadt hat die Möglichkeit, Vorausleistungen über die Baukosten von den Eigentümern vor Abschluss der Maßnahme zu verlangen.

In den nächsten Jahren werden diese Kosten in den folgenden Gebieten anfallen:

Straßenbeitrag

Die Kommunen in Hessen haben schon seit vielen Jahren auf der Grundlage des hessischen Kommunalabgabengesetzes die Möglichkeit, einen Teil der Kosten für grundhafte Straßensanierungen mittels einer Straßenbeitragssatzung auf Grundstückseigentümer umzulegen. Dies ist aufgrund der finanziellen Lage vieler Kommunen inzwischen verpflichtend, da nach dem sogenannten "Herbsterlass" des Hessischen Innenministeriums vom 3. März 2014 bei Kommunen, deren Haushaltswirtschaft dauerhaft defizitär ist, die Ertragsmöglichkeiten auszuschöpfen sind.

Die Stadt Langen wurde aus diesem Grund seitens der Kommunalaufsicht aufgefordert, eine Straßenbeitragssatzung zu erlassen. Die Stadtverordnetenversammlung hat in der Sitzung vom 9. März 2017 die Einführung einer wiederkehrenden Straßenbeitragssatzung beschlossen. Seit 1. April 2017 ist mit der Satzung eine Grundlage zur Erhebung der Beiträge in Kraft.

Die Verwaltung beginnt nun mit der Erhebung der beitragsrelevaten Daten. Im Wege der Selbstauskunft erfolgt die Überprüfung und Bestätigung der Daten mittels Messbescheid durch den Eigentümer.

Die ersten Maßnahmen im Abrechnungsgebiet „Kernstadt“ werden voraussichtlich im Jahr 2018 umgesetzt. Bevor die ersten Bescheide daraufhin im Jahr 2019 versendet werden, wird es weitere Informationsabende und Beratungstage für alle Betroffenen geben. Zusätzlich haben Sie die Möglichkeit, sich mittels einer Präsentation nähere Informationen zum Beispiel bezüglich der Berechnung und der Abrechnungsgebiete einzuholen.