Aktuelles | Aktuelles Rathaus | Aktuelles Kinder/Jugendliche | Aktuelles Familie/Soziales | Aktuelles Corona | Slider Startseite

Stadt zieht Kita-Gebühren nicht ein

Entlastung für Eltern durch Unterstützung des Landes möglich

13.01.2021

In Langens städtischen Kindertagesstätten herrscht aktuell erheblich weniger Betrieb als normal. Viele Eltern haben auf die dringenden Appelle von Bund, Land und Stadt reagiert und betreuen ihre Kinder derzeit zuhause. „Sie helfen damit, eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu vermeiden“, sagt Bürgermeister Jan Werner. Und er hebt hervor: „Das möchten wir honorieren. Wir werden deshalb den Einzug der Kita-Gebühren vorerst aussetzen.“ Diesen Beschluss der Verwaltung wird der Bürgermeister kommenden Montag noch dem Magistrat vorlegen. „Ich hoffe, dass die Kolleginnen und Kollegen in dem Gremium mein Ansinnen unterstützen.“

Das Land Hessen hat angekündigt, für den Januar zwölf Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, um Familien und Kommunen zu unterstützen. Sollte der Lockdown verlängert werden, ist weiteres Geld in Aussicht gestellt.

Wie genau die Modalitäten sind, ist allerdings noch unklar. Jan Werner erinnert daran, dass bis heute noch immer nicht geklärt sei, wie die vergangenes Jahr vom Land als Ausgleich für nicht erhobene Kinderbetreuungsgebühren versprochenen 40 Millionen Euro verteilt werden. „Deshalb können wir aktuell auch nicht sagen, wie genau die Modalitäten für die Langener Eltern aussehen werden. Um aber ein Zeichen zu setzen, haben wir schon vorab beschlossen, zunächst keine Gebühren von den Eltern einzuziehen. Unser Ziel ist klar definiert: Wir wollen diejenigen Eltern fördern, die ihre Kinder daheimlassen.“

Sollten Langener Eltern sich dazu entscheiden, den Betreuungsplatz nicht in Anspruch zu nehmen, sieht die städtische Kostenbeitragssatzung aktuell keine Erstattung vor. Daher muss die Satzung angepasst werden, um dem Ansinnen der Verwaltung Rechnung zu tragen.

Angesichts der noch zu klärenden Einzelheiten gilt der Beschluss der Stadtverwaltung vorerst auch nur für den Januar. „Aber natürlich werden wir bei einer zu erwartenden Verlängerung des Lockdowns auch dann schnell reagieren“, kündigt Bürgermeister Jan Werner an. Die Eltern werden auch noch persönlich per Brief von der Stadt informiert.

Sobald die Modalitäten geklärt sind, wird der Magistrat einen Vorschlag erarbeiten, wie die Eltern konkret entlastet werden. Die endgültige Entscheidung zur Anpassung der städtischen Kostenbeitragssatzung trifft dann die Stadtverordnetenversammlung.

Da die Stadt die Abbuchungsaufträge für den Januar bereits erteilt hatte und nun rückgängig macht, kann es in einigen Fällen dazu kommen, dass Konten erst belastet und der Betrag dann gleich wieder gutgeschrieben wird.

Zurück