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Wachstumskurs zahlt sich aus

Jahresabschluss der Stadt mit deutlich geringerem Defizit

15.04.2017

Die Finanzlage der Stadt Langen hat sich im vorigen Jahr deutlich besser entwickelt als bei der Aufstellung des Haushalts absehbar war. Der jetzt vorliegende Jahresabschluss 2016 gibt nach den Worten von Bürgermeister Frieder Gebhardt durchaus Anlass für einen optimistischen Blick in die Zukunft. Das ursprünglich prognostizierte Defizit von 8,35 Millionen Euro sei auf nur noch 2,09 Millionen geschrumpft. Bezieht man in diese Betrachtung auch das außerordentliche Ergebnis mit ein, also vor allem die Grundstücksverkäufe, liegt der Fehlbetrag bei lediglich 143.032 Euro (Plan: sieben Millionen Euro). Für Gebhardt ist das ein Erfolg des in seinen Leitgedanken zur Stadtentwicklung verbrieften Wachstumskurses beim Wohnen und beim Gewerbe und den strikten Sparvorgaben für die Verwaltung. An dieser Einschätzung änderten auch Einmaleffekte nichts, die zu dem guten Abschluss beigetragen hätten.

Auffallend ist, dass die Steuererträge um 4,2 Millionen Euro höher ausfallen. Ursache hierfür sind im Wesentlichen Mehrerträge bei der Einkommen-, der Gewerbe- und der Grundsteuer. Alleine die Gewerbesteuer legte um 3,48 Millionen Euro zu. Zugleich konnten aber auch Einsparungen erzielt werden: 2,4 Millionen Euro bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen und 1,1 Millionen bei den Sach- und Dienstleistungen. Dank des anhaltend niedrigen Zinsniveaus musste die Stadt darüber hinaus 277.000 Euro weniger für Zinsen und andere Finanzaufwendungen ausgeben.

Gebhardt lässt keinen Zweifel aufkommen, dass bei der Gewerbesteuer noch viel Luft nach oben ist. Mit den im aktuellen Haushalt prognostizierten Einnahmen von 13 Millionen Euro sei Langen nach wie vor weit entfernt vom Rekordwert in Höhe von 38 Millionen aus dem Jahr 2008. Doch die gute Wirtschaftsförderung der Stadt zeige Erfolge. Neue Unternehmen siedelten sich an, andere bauten aus. „Die Gewerbesteuer ist nicht mehr im Sink-, sondern im Steigflug“, bilanziert Gebhardt. Darüber könne auch nicht hinwegtäuschen, dass das Gewerbesteuerplus jetzt maßgeblich durch die hohe Nachzahlung eines Unternehmens zustande gekommen und damit vor allem ein Einmaleffekt sei.  

Für Gebhardt ist das Ergebnis des Jahresabschlusses 2016 eine gute Zwischenetappe auf dem Weg zu einem dauerhaften Haushaltsausgleich, den die Stadt nach den Vorgaben der Kommunalaufsicht im Jahr 2019 erreichen muss. „Wir sind mit unserem Wachstumskurs und dem von Sparsamkeit geprägten Verwaltungshandeln auf dem richtigen Weg“, erklärt der Rathaus-Chef. Gleichwohl erforderten die kommenden Jahre nach wie große Anstrengungen, beispielsweise beim weiteren Ausbau der Kinderbetreuung, die mangels ausreichender Unterstützung durch das Land Hessen die Stadt finanziell stark beanspruche.

„Auf jeden Fall haben wir dank unserer sehr guten Lage mitten im Rhein-Main-Gebiet hervorragende Chancen, im Wettbewerb der Kommunen zu bestehen“, betont Gebhardt. „Wir liegen nahe an Frankfurt und dem Flughafen und doch im Grünen und leben weitgehend ohne Beeinträchtigung durch Fluglärm. Und wir verfügen über eine sehr gute Anbindung an Straße und Schiene, die Infrastruktur stimmt und Langen ist zugleich kompakt und überschaubar.“ All diese Vorzüge machten die Stadt anziehend für Einwohner und Unternehmen. Mit neuen Baugebieten wie an der Liebigstraße und attraktiven Gewerbeflächen im Technologiepark und im Multipark seien die Weichen für Wachstum und Wohlstand gestellt.

„Wir werden auch künftig auf Sparkurs bleiben, ohne dabei jedoch unsere Infrastruktur zu vernachlässigen“, sagt Gebhardt. Für die wachsende Stadt Langen und die damit verbundene positive Entwicklung der Finanzen sei es unabdingbar, die Anziehungskraft zu erhalten. „Die gute Qualität unserer kommunalen Angebote ist ein wichtiger Standortfaktor, die integrative Kraft unserer Vereine identitätsstiftend. Es wäre ein großer Fehler, gerade hier zu sparen“, machte Gebhardt klar. „Ganz im Gegenteil: Wir müssen diese Bereiche stärken, müssen uns um eine gute Lebensqualität und Wohnraum für alle kümmern und dafür sorgen, dass sich jeder bei uns zu Hause fühlt.“ Hierzu sei es erforderlich, trotz finanziell schwieriger Lage auch weiterhin sogenannte freiwillige Leistungen zu erbringen, die die Landesverwaltung als Beitrag zur Haushaltssanierung leider für entbehrlich halte.

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