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Ausschusssitzungen beginnen früher

Corona-Notbremse hat Auswirkungen auf Kommunalpolitik

10.05.2021

Die bundesweit geltende Notbremse mit Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen bei einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 beeinflusst nun auch die kommende Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung: Die nächsten Ausschusssitzungen beginnen früher als normal, nämlich bereits um 19 Uhr. Die Kontaktbeschränkungen (ein Haushalt darf maximal eine weitere Person treffen) gelten zwar nicht für Gremiensitzungen, sodass diese grundsätzlich stattfinden können und laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO) auch zwingend als Präsenzveranstaltungen abzuhalten sind. Bei der Ausgangssperre (22 bis 5 Uhr) gibt es Ausnahmeregelungen für die Gremienmitglieder, aber eben nicht für Besucher, die als interessierte Öffentlichkeit die Sitzung verfolgen wollen. Um sicherzustellen, dass diese bis 22 Uhr ihr Zuhause erreichen können, hat der städtische Corona-Krisenstab beschlossen, den Beginn der drei Ausschusssitzungen im Mai um eine Stunde vorzuziehen. Davon betroffen sind der Ausschuss für Umwelt, Bau und Verkehr (Mittwoch, 12. Mai), der Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport (Mittwoch, 19. Mai) und der Haupt- und Finanzausschuss (Donnerstag, 20. Mai). Alle Sitzung finden in der Stadthalle statt. Eine Entscheidung zur Stadtverordnetenversammlung am 10. Juni wird zu einem späteren Zeitpunkt getroffen.

Generell gilt, dass sich interessierte Bürgerinnen und Bürger verbindlich per E-Mail an gremienmanagement@langen.de oder telefonisch unter 06103 203130 anmelden müssen. Zudem wird Besuchern sowie Kommunalpolitikern dringend empfohlen, am Sitzungstag einen Corona-Schnell- oder Selbsttest vorzunehmen.

 

 

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