Sammlungen bedürfen in Hessen keiner Erlaubnis.

In fast jedem Keller schlummern alte Lacke, Möbelpolituren, Lösungsmittel und noch so manch andere Chemikalie die zum Sonderabfall gehört. Damit diese umweltschädlichen Abfälle nicht in den Restmüll oder die Toilette wandern, finden pro Jahr 24 Sammeltermine statt. ...

Wer Personen gewerblich zur Schau (z.B. Striptease-Darbietungen, Table-Dance o.ä.)stellen will, braucht eine Erlaubnis des zuständigen Ordnungsamtes. Die Erlaubnis kann für eine einmalige Veranstaltung oder auch für regelmäßig wiederkehrende Veranstaltungen (Table-Dance-Bars) erteilt werden.

Informationen zum Schiedsmann  Wesentlich ist, dass bei bestimmten nicht so bedeutsamen zivilrechtlichen Streitigkeiten zwingend ein vorgerichtliches Schlichtungsverfahren durchgeführt werden muss. Erst wenn dieses Schlichtungsverfahren erfolglos geblieben ist, wird der Weg zum Gericht ...

Grundsätzliches Schöffen- und Jugendschöffenwahl Schöffinnen und Schöffen beim Amtsgericht sind ehrenamtliche Richterinnen/Richter ohne juristische Vorbildung. Im Schöffen- bzw. Jugendgericht wirken sie in voller richterlicher Unabhängigkeit und mit gleichem Stimmrecht wie die ...

Kinder gehören zu den schwächsten Verkehrsteilnehmern und verdienen daher im besonderen Maße unsere Rücksicht. Grundschüler – vor allem Schulanfänger – sind im Straßenverkehr besonders gefährdet. Oft geschehen Verkehrsunfälle, weil die Kinder den Anforderungen der heutigen ...

Bei vielen Problemen kann man von einer Selbsthilfegruppe profitieren. Zusammen mit anderen Betroffenen kann man sich unter anderem über Therapiemöglichkeiten austauschen oder Tipps für den Alltag erhalten. Jeder kann eine Selbsthilfegruppe gründen. Sie bedarf keiner Rechtsform es genügt, sich ...

Kommunale Seniorenvertretungen Der scheinbar unauflösliche Gegensatz zwischen der großen Zahl älterer Menschen einerseits und ihrer geringen Einflussmöglichkeit in demokratischen Entscheidungsprozessen andererseits hat schon in den siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts zur Bildung von ...

Wenn ein Bürger öffentliche Straßen anders als vom Träger der Straßenbaulast vorgesehen oder abweichend von straßenverkehrlichen Vorschriften nutzen möchte, stellt dies eine Sondernutzung dar, die erlaubnis- und gebührenpflichtig ist.Sondernutzungen gewerblicher Art sind ...

Die Einrichtung einer Arbeits-/Baustelle auf öffentlicher Verkehrsfläche stellt eine genehmigungspflichtige Sondernutzung dar. Hierfür wird eine verkehrsrechtliche Anordnung und/oder Ausnahmegenehmigung und eine Straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis benötigt Genehmigungspflichtig sind z. ...