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Briten dürfen nicht wählen

In Langen 40 Personen aus Wählerverzeichnis gestrichen

10.02.2020

Kaum ist der Brexit beschlossene Sache, sind in Langen die ersten Auswirkungen zu spüren. Zur Direktwahl der Bürgermeisterin beziehungsweise des Bürgermeisters am 1. März (mögliche Stichwahl 15. März) mussten rund 40 in Langen lebende Briten wieder ausgeladen werden. Sie hatten ihre Wahlbenachrichtigung bereits erhalten, die aber durch den Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union wertlos geworden ist. Der Übergangszeitraum bis zum 31. Dezember 2020 gilt in diesem Fall nicht. Denn im Hessischen Brexit-Übergangs-gesetz wird das Kommunalwahlrecht ausgeschlossen.

Zwischenzeitlich wurden alle Betroffenen vom Langener Wahlamt angeschrieben. Sie erhielten die Mitteilung, dass sie aus dem Wählerverzeichnis gestrichen wurden. Wahlberechtigt zur Bürgermeisterwahl sind neben den in Langen lebenden Deutschen alle hier gemeldeten Bürgerinnen und Bürger aus den EU-Mitgliedstaaten, zu denen Großbritannien jetzt nicht mehr zählt.  

Inzwischen machen die Langener Wählerinnen und Wähler eifrig von ihrer Möglichkeit Gebrauch, Briefwahlunterlagen beim Wahlamt zu bestellen. Von den rund 28.000 Wahlberechtigten haben bereits mehr als 2.000 Personen einen entsprechenden Antrag gestellt.

 

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